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AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der VetRay® N e. K. , 85276 Hettenshausen


1. Geltungsbereich:
Diese Geschäftsbedingungen gelten, soweit nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart für den Geschäftsverkehr gegenüber
Unternehmern (§14 BGB).
Entgegenstehende, insbesondere widersprechende Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit. Sie können nur aufgrund
gesonderter schriftlicher Vereinbarung Vertragsgegenstand werden.


2. Vertragsabschluß:
Die Bestellung des Kunden ist für diesen ein bindender Auftrag an VetRay® N e. K. Diese kann den Auftrag nach ihrer Wahl innerhalb von 4
Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Ausführung der Lieferung annehmen.
Änderungen des Auftrags nach Vertragsabschluß sind nur nach ausdrücklicher Einigung möglich und bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der
schriftlichen Bestätigung durch VetRay® N e. K.


3. Eigentumsvorbehalt:
3.1 Der Liefergegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der, den Liefergegenstand enthaltenden Rechnung, Eigentum der
VetRay® N e. K. Das gilt auch dann, wenn die Leistung von VetRay® N e. K. oder die Rechnung Positionen enthält, für die kein
Eigentumsvorbehalt geltend gemacht werden kann (wie z.B. Dienstleistungen für Installation /Schulung etc.). Der dem
Eigentumsvorbehalt unterlegende Gegenstand wird zwischenzeitlich vom Kunden für VetRay® N e. K. unentgeltlich verwahrt.
3.2 Bei auch nur teilweisem Zahlungsverzug des Kunden ist VetRay® N e. K. berechtigt, den Liefergegenstand zurückzuverlangen. In der
Zurücknahme liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor, es sei denn, VetRay® N e. K. hätte dies ausdrücklich erklärt.
3.3 Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde VetRay® N e. K. unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen


4. Zahlungsbedingungen
4.1. Zahlungen sind ohne Abzüge binnen einer Woche nach Erhalt der Rechnung sofort, spätestens aber 10 Tage nach Rechnungsdatum,
fällig.
4.2. VetRay® N e. K. behält sich das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Liefer- zeit von mehr als 4 Monaten die Preise
entsprechend den eingetretenen Kosten- Steigerungen z.B. aufgrund von Tarifverträgen oder Materialpreissteigerungen etc. zu erhöhen.
Beträgt die Erhöhung mehr als 5% des vereinbarten Preises, so hat der Kunde ein Kündigungsrecht.
4.3 Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.


5. Lieferung/Installation:
5.1 Die Lieferung des Vertragsgegenstandes erfolgt durch Beauftragte von VetRay® N e. K. und auf Kosten und Gefahr des Kunden. Soweit
VetRay® N e. K. die Ware auf eigene Rechnung versendet und versichert, tritt VetRay® N e. K. deshalb bereits jetzt die Ansprüche
wegen Versandschäden/Verlust gegen Spediteur und Versicherer an den Kunden ab. Der Kunde nimmt die Abtretung an. Die Haftung
von VetRay® N e. K. für Versandschäden aller Art beschränkt sich auf die bestehenden und durchsetzbaren Ansprüche gegen
Spediteur und/oder Versicherer.
5.2 Ist eine Lieferfrist nicht vereinbart, liefert VetRay® N e. K. sobald wie ihr möglich.
5.3 VetRay® N e. K. behält sich vor, den gesamten Vertragsgegenstand in Teilleistungen nach und nach zu liefern. Dies berechtigt den
Kunden nicht zur Zurückbehaltung der Zahlung für in Rechnung gestellte Teilleistungen.
5.4 Die Installation der Hard- und Softwarekomponenten die VetRay® N e. K. liefert, erfolgt ausschließlich durch Mitarbeiter oder
beauftragte von VetRay® N e. K.
5.5 Fixtermine für die Lieferung, Ausschlussfristen oder Deadlines sind nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung mit wechselseitiger
Unterschrift verbindlich. Keinesfalls kann durch Schweigen auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben eine solche Frist in Gang
gesetzt werden. Die Frist ist auch dann eingehalten, wenn VetRay® N e. K. bis zur Lieferung der endgültigen,
vertragsgegenständlichen Hardware geeignete eigene Hardware leihweise zur Verfügung stellt. Der Kunde verwahrt diese Hardware
dann für VetRay® N e. K. Auch bei dieser Leihstellung wird die Rechnung für die Lieferung in vollem Umfang fällig. Der Kunde gibt bei
Lieferung der vertragsgegenständlichen Hardware das(die) Leihgerät(e) zurück.
5.6 VetRay® N e. K. informiert den Kunden unverzüglich, sobald ihr bekannt wird, daß der Vertragsgegenstand oder Teile davon nicht bis
zum Ende der vereinbarten Lieferfrist geliefert werden können. Der Kunde ist in diesem Fall berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. kann
hieraus aber keine Schadensersatzansprüche herleiten, jedoch sind gegenseitig sämtliche Leistungen, die bereits auf den
Vertragsgegenstand erbracht wurden, unverzüglich zurückzugewähren.


6. Gewährleistung und Haftung
6.1 Bei Vorliegen eines Sachmangels nach Maßgabe des § 434 BGB liefert VetRay® N e. K. oder ein von ihr beauftragtes
Unternehmen nach der Wahl von VetRay® N e. K. im Wege der Nacherfüllung Ersatz oder bessert nach. Mehrfache Nacherfüllung in
diesem Sinne ist zulässig. Ein Vertragsrücktritt oder die Minderung des Kaufpreises durch den Kunden ist ausgeschlossen, bis
feststeht, daß die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. VetRay® N e. K. trägt alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen
Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege, Arbeits- und Materialkosten, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die
Kaufsache nach einem anderen Ort als dem ursprünglichen Lieferort verbracht wurde.
6.2 Sämtliche Prospektangaben und produktbezogenen Aussagen und Angaben von VetRay® N e. K, deren Mitarbeitern und Beauftragten
sind unverbindlich und weder Eigenschaftszusicherungen noch Beschaffenheitsbeschreibungen im Sinne des § 434III BGB. Da die
Produkte von VetRay® N e. K. ständig der Anpassung an geänderte technische und tatsächliche Vorgaben unterliegen, bleiben Produkt
Änderungen auch zwischen Bestellung und Lieferung vorbehalten.
6.3 Die Gewährleistung durch VetRay® N e. K. beschränkt sich auf den Vertragsgegenstand selbst. Soweit dieser mit Komponenten des
Kunden kombiniert, in sie integriert oder im technischen Zusammenspiel mit diesen betrieben wird, schließt VetRay® N e. K. die
Gewährleistung für die fehlerfreie Funktion dieses kombinierten Systems aus. Der Kunde ist für die Kompatibilität seiner Hard- und
Software mit dem VetRay® N e. K - Produkt selbst verantwortlich. Daran ändert sich auch nichts, wenn VetRay® N e. K. den
unentgeltlichen Versuch unternimmt, die Integration des VetRay® N e. K. - Produkts mit den Komponenten des Kunden herzustellen.
Soweit VetRay® N e. K. und der Kunde neben dem Kauf auch die entgeltliche Dienstleistung für die Systemintegration vereinbart haben,
ist aus dem Scheitern der Integration kein Rückschluss auf einen Mangel an dem Kaufgegenstand zulässig.
6.4 Die Gewährleistungsfrist beträgt, soweit nicht durch beiderseitige Unterschrift etwas anderes vereinbart ist, 12 Monate und beginnt am
Tag der Anlieferung beim Kunden.
6.5 Soweit der Kaufgegenstand Software enthält, ist nur deren aktueller Entwicklungsstand bei Lieferung an den Kunden geschuldet. Aus
der Weiterentwicklung, Veränderung oder Verbesserung der Software zu einem späteren Zeitpunkt kann nicht auf einen Sachmangel
zum Zeitpunkt der Lieferung geschlossen werden.
Die Lieferung oder das durch VetRay® N e. K. vorgenommene Aufspielen eines, auch unbestellten, Updates für die Software ist weder
das Anerkenntnis eines Sachmangels der ursprünglichen Software noch eine Nacherfüllung, sondern freiwilliger Kundenservice.
6.6 Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Vertragsrücktritt geltend
machen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art des Vertragsgegenstandes oder der Art des Mangels oder aus sonstigen Umständen
etwas anderes ergibt.
6.7 Schadenersatzansprüche neben den Ansprüchen auf Nacherfüllung, Minderung oder dem Rücktrittrecht, sowie Ansprüche auf
Schadensersatz wegen unerlaubter Handlung im Zusammenhang mit der Erfüllung des Vertrages sind ausgeschlossen, soweit der
Anspruch nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens VetRay® N e. K, ihrer Organe oder ihrer Erfüllungs- bzw.
Verrichtungsgehilfen beruht. Das gilt nicht, wenn der Kaufsache eine ausdrücklich schriftlich zugesicherte Eigenschaft fehlt. In allen
Fällen des Schadenersatzes ist dieser der Höhe nach auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
6.8. Für die Gewährleistung der gelieferten Software gilt folgendes zusätzlich:
Jegliche Haftung für den Verlust aufgezeichneter Daten oder Programme ist ausgeschlossen, wenn der Geschädigte es trotz objektiver
Möglichkeit unterlassen hat, Sicherungskopien anzufertigen.
Sämtliche Gewährleistungsansprüche erlöschen falls der Kunde oder ein Dritter, auch ohne die Einwilligung des Kunden, Eingriffe bzw.
Änderungen an der Soft- und / oder die Hardware vornehmen, die VetRay® N e. K. geliefert hat. Dies gilt auch für Aufspielen von nicht
durch VetRay® N e. K. gelieferter Software auf den oder die Rechner, auf denen sich die VetRay® N e. K. –Software befindet, es sei
denn, dass der Kunde nachweist, dass diese Software oder die Manipulation an der Hardware hat keinen Einfluss auf die VetRay® N e.
K. Software hat.
Weiter ist jede Gewährleistung ausgeschlossen, wenn der Kunde gegen die nachstehenden Bestimmungen in Ziffer 8.4 verstößt, es sei
denn, der Kunde weist nach, dass der Mangel hierauf nicht beruht.
Zeigen sich beim Ablauf der Programmträger Probleme, die auf einem Mangel beruhen können, so ist der Kunde verpflichtet, von allen
Daten jeweils unverzüglich nach Bearbeitung Sicherungskopien zu erstellen, um einen möglichen Schaden gering zu halten. Der Verlust
von Dateien gilt nicht als Schaden, wenn die vor bezeichneten Kopien nicht erstellt wurden.


7. Minderung/Rücktritt/Rückabwicklung
7.1 Soweit Vertragsgegenstand auch Dienstleistungen ( wie z.B. Programmier-, Installations- oder Schulungsmaßnahmen) sind, und diese
in der Rechnung von VetRay® N e. K. gesondert ausgewiesen werden, erfasst jeglicher Anspruch des Kunden auf
Rückzahlung des Vertragspreises nicht den Gegenwert der Dienstleistungen. Auch bei
nachträglicher Herabsetzung des Kaufpreises werden die Dienstleistungen nicht berücksichtigt, soweit die Dienste erbracht wurden.
Soweit die Rechnung den Wert für die Dienstleistung nicht ausdrücklich ausweist (z.B. bei „Paketpreisen“) ist die angemessene
ortsübliche Vergütung für die Dienstleistung anzusetzen.
7.2 Verbrauchbare oder gebrauchte Teile der Vertragslieferung wie z.B. Datenträger und Speicherfolien werden auch bei Rücktritt durch den
Kunden nur dann rückvergütet, wenn die Daten gelöscht und die Gegenstände wieder verwendet werden können.
7.3 Bei Rückabwicklung des Vertrages verliert der Kunde mit der Rücktrittserklärung zugleich das Recht, die von VetRay® N e. K.
übertragen Software weiter für die vertraglichen Zwecke zu nutzen (Softwarelizenz). Die Nutzung ist ihm nur noch insoweit gestattet, als
er sie noch zur Beweisführung im Gewährleistungsverfahren benötigt. Zudem ist der Kunde verpflichtet, spätestens bei Durchführung
der Rückabwicklung auf der bei ihm verbleibenden Hardware die Software, die VetRay® N e. K. geliefert hat, unwiederbringlich auf allen
Festplatten zu löschen und gezogene Sicherungskopien, soweit sich diese nicht auf Festplatten befindet, vollständig herauszugeben.
VetRay® N e. K. ersetzt den Wert der Datenträger auf dem sich die Kopien befinden zum üblichen Wert vergleichbarer neuer, nicht
beschriebener Datenträger. Beauftragten von VetRay® N e. K. ist zur Kontrolle der Durchführung der Löschung gestattet, nach
angemessener Voranmeldung die Hardware des Kunden auf den Verbleib von VetRay® N e. K. Software zu durchsuchen und
verbliebene Softwarebestandteile zu löschen.

8. Software
8.1 VetRay® N e. K. gewährt dem Kunden gegen Bezahlung der vereinbarten Vergütung, die nicht ausschließliche und nicht übertragbare
Lizenz, die ihm überlassene Software und Dokumentation zu nutzen.
8.2 Der Kunde ist ausschließlich berechtigt, die Softwaresysteme nur auf der von VetRay® N e. K. freigegebenen Hardwarekonfigurationen
zu benutzen, auf welche die Software durch VetRay® N e. K. am Installationsort aufgespielt wurde. Eine zusätzliche Nutzung auf
weiteren Rechnern oder auf einem leistungsstärkeren Netzwerkrechner bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung durch
VetRay® N e. K. kann für die Zustimmung eine weitere Lizenzgebühr nach der, zum jeweiligen Zeitpunkt gültigen Preisliste fordern.
8.3 Der Kunde wird Software und Dokumentation vertraulich behandeln und die erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen treffen, um sie vor
unbefugter Bekanntgabe, insbesondere unbefugtem Kopieren zu schützen. VetRay® N e. K. gestattet dem Kunden, für den eigenen
Gebrauch Software und/oder Dokumentation ganz oder teilweise zu kopieren; die Weitergabe an Dritte ist in jedem Falle unzulässig,
was auch für die Benutzung des Know-how der VetRay® N e. K. gilt.
8.4 Der Rechner auf dem sich die von VetRay® N e. K. gelieferte Software befindet darf weder direkten noch indirekten, weder dauernden
noch zeitweiligen Anschluss an das Internet haben.
8.5 VetRay® N e. K. und ihre Erfüllungsgehilfen bewahren Dritten gegenüber Stillschweigen über sämtliche ihr zugänglich gemachten Daten
und/oder Informationen des Kunden.

9. Sonstige Vereinbarungen
9.1 Schriftform: Sämtliche Vereinbarungen bedürfen der Schriftform, also beiderseitiger Unterschrift, um Vertragsbestandteil zu werden.
Die Fiktion, wonach das Schweigen von VetRay® N e. K. auf ein an sie gerichtetes Bestätigungsschreiben als Genehmigung des Inhalts
dieses Schreibens gelten soll, findet keine Anwendung.
9.2 Der Gerichtsstand für sämtliche sich aus den vertraglichen Beziehungen zwischen dem Kunden und VetRay® N e. K. ergebenden
Streitigkeiten ist 85276 Pfaffenhofen, es sei denn, das Gesetz bestimmt einen anderen als den ausschließlichen Gerichtsstand oder es
gibt für VetRay® N e. K. und den Kunden einen gemeinsamen gesetzlichen Gerichtsstand. Es ist ausschließlich bundesdeutsches Recht
anzuwenden.
9.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder werden so soll hierdurch die
Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.

Ihr Ansprechpartner für
Service und Vertrieb:
Peter Pfeifer
Tel.: +49 84 41 - 7886490